Das Amtsgericht München hat einen 60-jährigen Münchener wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu einer Geldstrafe von 1.500 Euro verurteilt.
Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Verurteilte hatte am 9. Februar 2015 eine Auseinandersetzung mit einem 33-jährigen Münchner türkischer Abstammung. Bei diesem Streit beleidigte er den Zeugen auf der Ehrengutstraße in München mit den Worten "Affe, verpiss dich, das kannst du bei deiner IS machen, geh zu deiner IS zurück, man sieht dir an, dass du von einem Volk abstammst, das von Affen abstammt".

Äußerungen zur Störung des öffentlichen Friedens geeignet
Der Verurteilte gab in der Verhandlung vor dem Amtsgericht München nur zu, dass der Geschädigte ihn als Depp und Arschloch beschimpft habe. Der Geschädigte habe gesagt, er sei Münchner und er selbst habe daraufhin lediglich gesagt, "ja so schaust du aus, wie die IS im Fernsehen". Das Gericht hörte drei Zeugen, von denen zwei den verurteilten Sachverhalt bestätigten. Diesen Zeugenaussagen glaubte das Gericht. Der zuständige Richter stellte fest, dass die Äußerungen des verurteilten Münchners, die in aller Öffentlichkeit erfolgten und zumindest auch von (einem) Zeugen wahrgenommen wurde, geeignet waren, den öffentlichen Frieden zu stören. Außerdem drückten diese Sprüche die Missachtung des Täters gegenüber dem Geschädigten aus.

Gericht setzt Geldstrafe in Höhe von 1.500 Euro fest
Das Gericht verurteilte den Münchner letztlich wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu einer Geldstrafen von 100 Tagessätzen zu je 15 Euro, also 1.500 Euro. Das Gericht berücksichtigte bei der Höhe der Strafe, dass der Münchner bereits wegen Beleidigung vorbestraft ist und kein eigenes Einkommen besitzt.
(kostenlose-urteile.de)

Ich denke, das Urteil war gerecht. Nur frage ich mich, wie werden die Menschen bestraft, die Deutsche mit "Nazi" beschimpfen? Wie werden die bestraft, die Polizistinnen mit "Bullenschlampe und Bullenf..." titulieren, wenn diese zu Einsätzen gerufen werden, um Streitigkeiten zu schlichten?
Wie eine Griechen, sie wurde in Deutschland geboren, in einem Interview sagte, hat sie Angst, wenn sie zu solchen Einsätzen gerufen wird. Ein blaues Auge ist noch das Geringste, was ihr passiert ist. Wenn die Männer dann vor Gericht stehen, haben sie soviel "Zeugen", dass das alles nicht stimmt, was ihnen vorgeworfen wird und sie freigesprochen werden. Mit einem zynischen Grinsen und erhobenen Zeigefinger verlassen sie den Gerichtssaal und gehen an ihr vorbei.
Das ärgert mich, niemand muss sich Beleidigungen gefallen lassen, egal, welcher Nationalität er angehört und jeder sollte dafür bestraft werden.

Das haben sie vor einiger Zeit mal im TV gebracht, Eri. Hab es mir kurz angesehen, dann hab ich umgestellt. Ich hab es nicht ertragen, was die Frau für eine gequirlte Sch... von sich gegeben hat. Die Strafe hat sie sich mehr als "verdient".